Kundgebung gegen die Heimat „Opportunismus entlarven!“

Heute waren wir gemeinsam laut gegen eine Kundgebung der Heimat (früher NPD) auf dem Gänsemarkt. Die Heimat demonstrierte für eine Senkung der Spritsteuer und eine solche rückwärtsgerichtete und sinnlose Forderung konnten wir natürlich nicht unwidersprochen lassen. Mit ihren vermeintlich einfachen Lösungen versucht die rechtsextreme Partei, Menschen zu gewinnen für ihre gefährlich rassistischen und menschenverachtenden Positionen.

Aber wir haben eine bessere Idee, die die Menschen bei den Benzinpreisen entlastet und gleichzeitig klimafreundliche Mobilität fördert: Gerade hat die Fraktion Die Linke im Bundestag gefordert, ein Gesetz zur Deckelung der Spritpreise bei den Mineralölkonzernen einzuführen, um deren maßlose Bereicherung zu stoppen. Denn seit Beginn des Krieges gegen den Iran sind die Benzinpreise in keinem Land der EU so stark gestiegen wie in Deutschland – und das, obwohl der Engpass alle gleichermaßen betrifft. In Polen ist der Preis beispielsweise nur um 4 Cent gestiegen, bei uns hingegen zehnmal so stark um rund 40 Cent.

Zudem fordern wir eine Übergewinnsteuer, aus der ein einmaliges Energiekrisengeld von 150 Euro an alle ausgezahlt und die Wiedereinführung des 9-Euro-Tickets mitfinanziert werden soll. Verbrenner aber indirekt durch eine Abschaffung der Mineralölsteuer zu subventionieren wäre ein Schritt in die völlig falsche Richtung. Und dieser Forderung von einer Partei, die eine diskriminierende Politik verfolgt und das Leid der Menschen, die in ihrem Alltag auf das Auto angewiesen sin, nur für ihre jeweiligen Zwecke benutzt, sind wir heute entgegengetreten. Alerta!